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Was bedeutet Immunität? - Politikerin Frauke Petry unter Druck

20. Juni 2017

Politikerin Frauke Petry muss damit rechnen, ihre Immunität zu verlieren. Was hat es damit auf sich?

Frauke Petry ist 42 Jahre alt und Chefin der Partei AfD. Sie sitzt in Sachsen im Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Die Politiker dort stimmen über Gesetze ab, die später bei ihnen gelten sollen. Da geht es zum Beispiel um die Schulen oder die Polizei.

Am Montag ist bekannt geworden, dass Staatsanwälte einen Antrag gestellt haben. Sie wollen, dass die Immunität der Politikerin aufgehoben wird, berichtet der Sender MDR. Das Wort Immunität kommt aus dem Lateinischen. Gemeint ist damit, dass Politiker eines Parlaments nicht von der Polizei und den Gerichten verfolgt werden können. Das ist eine Art Schutz. Denn das Parlament soll zu jeder Zeit arbeiten können. Würden die Mitglieder einfach so verhaftet werden können, dann wäre das nicht gegeben. Immunität bedeutet aber nicht, dass Politiker gegen Gesetze verstoßen können, ohne bestraft zu werden. Werden sie auf frischer Tat ertappt, dann ist dieser besondere Schutz weg. Er kann zudem vom Parlament aufgehoben werden, wenn ein Politiker in Verdacht steht, eine Straftat begangen zu haben.

Frauke Petry wird verdächtigt, einen Meineid abgelegt zu haben. Wenn jemand unter Eid aussagt, dann schwört er vor Gericht oder vor einer anderen Stelle, dass er die Wahrheit sagt. Ist es dann doch die Unwahrheit, dann hat derjenige einen Meineid abgelegt. Das ist ein Verbrechen und wird bestraft. Im Fall von Frauke Petry sollen die Vorwürfe genauer untersucht werden. Verliert sie ihre Immunität, dann kann Anklage erhoben werden.

(AfK)

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