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Wird die Partei NPD verboten?

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Ein Wahlplakat der NPD. Die Partei fordert zum Beispiel, dass nur Deutsche in Deutschland arbeiten sollten. (Bild: AF666, Wikimedia)

7. Dezember 2015

Sollte die rechtsextreme Partei NPD verboten werden? Diese Frage beschäftigt Politiker seit etlichen Jahren. Im März sollen Richter endgültig darüber entscheiden.

Die Buchstaben NPD stehen für "Nationaldemokratische Partei Deutschlands". Gegründet wurde die Partei im November 1964. Sie gilt als rechtsextrem. Sie ist zum Beispiel dagegen, dass Ausländer nach Deutschland kommen. Und sie ist gegen Menschen mit anderer Hautfarbe, anderer Sprache, Religion oder Kultur. Außerdem lehnt sie viele Regeln ab, nach denen die Menschen in Deutschland leben. Viele Rechtsextreme finden die Partei deshalb gut.

Deutschland ist eine Demokratie. Das heißt, dass alle Menschen wählen und mitbestimmen dürfen und unterschiedliche Meinungen erlaubt sind. Die Demokratie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. So steht es auch im Grundgesetz, dem wichtigsten Gesetz in Deutschland. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wachen darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.

Nun sollen sie schauen, ob die NPD dagegen verstößt. Das werfen die Politiker des Bundesrats der Partei vor. Die Regierungschefs der Bundesländer haben zusammen einen Antrag geschrieben. Sie baten die Richter des Bundesverfassungsgerichts, zu überprüfen, ob die NPD gegen die Verfassung handelt. Die Richter haben dieser Überprüfung nun zugestimmt. Ab März wollen sie die Vorwürfe prüfen.

(AfK)


Eure Meinung dazu:

von lk 6. März 2016

ich finde, wer so gegen Ausländer ist, sollte sich schämen, das ist an die FDP, die AFD und an alle anderen rechtsextremen Parteien gerichtet

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