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Was lief schief im Fall Maaßen?

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Hans-Georg Maaßen wird als Verfassungsschutz-Chef abgelöst. (Bild: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme, Wikimedia, CC BY-SA 3.0 DE)

24. September 2018

Das Hin und Her im Fall Maaßen hat der Regierung geschadet. Doch worum ging es da?

Hans-Georg Maaßen ist seit dem Jahr 2012 der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Behörde soll ermitteln, ob Gruppen und Parteien in Deutschland gegen das Grundgesetz verstoßen. Das Grundgesetz ist die deutsche Verfassung und damit das oberste Gesetzbuch. Jetzt steht fest, dass Maaßen dieses Amt nicht mehr lange haben wird. Er wird in das Innenministerium versetzt.

Um Hans-Georg Maaßen war zuvor in der Bundesregierung wochenlang gestritten worden. Er hatte Zweifel an einem Video von rechtsradikaler Gewalt in Chemnitz geäußert. Es könne gefälscht sein, sagte er. Gründe dafür gab es offenbar nicht. Er widersprach damit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie zweifelte nicht an der Echtheit des Videos und kritisierte die Gewalt durch die Rechtsradikalen.

Wegen seiner Äußerungen forderten viele Politiker, dass Maaßen als Verfassungsschutz-Chef abgelöst werden muss. Sein Chef, Innenminister Horst Seehofer, war damit einverstanden. Er setzte aber durch, dass Maaßen befördert wird und sogar mehr Geld verdient. Für einen Fehler sogar noch belohnt werden? Viele Menschen kritisierten das und so wurde nun noch einmal neu über Maaßen entschieden.

Dieser soll nun nur noch Berater im Innenministerium werden und auch nicht mehr Geld bekommen. Die wochenlange Diskussion um Maaßen und das Hin und Her haben dem Ansehen der Bundesregierung geschadet. Mit der neuen Regelung wollen die Regierungsparteien das zumindest teilweise wieder gut machen.

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