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Rechtsextreme NPD wird nicht verboten

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Ein Wahlplakat der NPD vor der Bundestagswahl 2005. (Bild: AF666, Wikimedia)

17. Januar 2017

Die Partei NPD sollte verboten werden, finden Politiker. Dennoch darf es sie weiter geben.

Die Demokratie ist die Grundlage der Gesellschaft in Deutschland. So steht es auch im Grundgesetz, dem wichtigsten Gesetz des Landes. Die Richter des so genannten Bundesverfassungsgerichts wachen darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird. Deshalb mussten sie sich jetzt mit der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands befassen.

Politiker anderer Parteien waren der Meinung, dass die NPD gegen das Grundgesetz verstößt. Die Richter haben das monatelang sehr genau geprüft. Denn es ist nicht leicht, eine Partei zu verbieten. Am Dienstag haben sie nun ihre Entscheidung verkündet.

Die Richter sagen, dass die NPD nicht verboten wird. Sie haben zwar festgestellt, dass die Partei dem Grundgesetz gegenüber feindlich eingestellt ist. Sie bezeichnen ihre Ansichten als menschenverachtend und rassistisch. Die Partei sei aber nicht dazu in der Lage, die Demokratie zu beseitigen. Dazu sei sie zu bedeutungslos.

Partei der Rechtsextremen

Die NPD gibt es seit 1964. Sie gilt als rechtsextreme Partei und hat rund 5.200 Mitglieder. Rechtsextreme sind gegen Menschen, die anders sind. Sie mögen zum Beispiel keine Ausländer, weil diese eine andere Hautfarbe, Sprache, Religion und Kultur haben.

Außerdem lehnen sie die Regeln ab, nach denen die Menschen in Deutschland leben. Deutschland ist eine Demokratie. Das heißt, dass alle Menschen wählen und mitbestimmen dürfen und verschiedene Meinungen erlaubt sind.

(AfK)

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