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Politiker Volker Beck verliert Immunität

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Der Politiker Volker Beck ist bei den Grünen. (Bild: Mathias Schindler, Wikimedia, CC BY-SA 3.0)

17. März 2016

Der Politiker Volker Beck hat seine Immunität verloren. Warum? Und was bedeutet das?

Volker Beck ist 55 Jahre alt, gehört zu den Grünen und sitzt im Bundestag. Anfang März teilte der Politiker mit, dass er wichtige Ämter in seiner Partei abgibt. Der Grund: Er war von der Polizei mit Drogen erwischt worden. Am Donnerstag ist nun bekannt geworden, dass der Bundestag die Immunität des Politikers aufgehoben hat.

Das Wort Immunität kommt aus dem Lateinischen. Gemeint ist damit, dass Politiker eines Parlaments nicht von der Polizei und den Gerichten verfolgt werden können. Das ist eine Art Schutz. Denn das Parlament soll zu jeder Zeit arbeiten können. Würden die Mitglieder einfach so verhaftet werden können, dann wäre das nicht gegeben.

Immunität bedeutet aber nicht, dass Politiker gegen Gesetze verstoßen können, ohne bestraft zu werden. Werden sie auf frischer Tat ertappt, dann ist dieser besondere Schutz weg. Er kann zudem vom Parlament aufgehoben werden, wenn ein Politiker in Verdacht steht, eine Straftat begangen zu haben.

Bei Volker Beck ist die Immunität nun aufgehoben worden. Der Bundestag hat das gemacht, weil Staatsanwälte ermitteln wollen. Volker Beck war in Berlin von der Polizei kontrolliert worden. Dabei war eine kleine Menge verbotener Drogen bei ihm gefunden worden. Angeblich soll es Crystal Meth gewesen sein.

(AfK)

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