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Internetportale müssen gegen Hasskommentare vorgehen

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Soziale Netzwerke wie Facebook müssen entschlossener gegen Hasskommentare vorgehen. (Bild: PDPics, Pixabay)

2. Juli 2017

Im Internet hinterlassen viele Menschen Hasskommentare. Ein Gesetz geht dagegen nun vor.

Viele Menschen tauschen sich bei Twitter oder Facebook aus. Sie schreiben, was sie über eine Sache denken. So etwas ist an sich völlig in Ordnung, denn jeder darf in Deutschland frei seine Meinung sagen. Doch viele Leute schlagen über die Stränge. Sie beleidigen andere oder bedrohen sie gar. Mitunter werden Menschen auch verleumdet. Es werden Dinge über sie behauptet, die gar nicht stimmen.

Solche Hasskommentare sind den Politikern der deutschen Regierung ein Dorn im Auge. Sie wollen, dass auch im Internet Gesetze eingehalten werden, die bei uns gelten. Es ist nicht richtig, andere zu beleidigen, gegen sie zu hetzen oder gar zu Gewalt aufzurufen. Daher hat der deutsche Justizminister Heiko Maas ein Gesetz ausgearbeitet. Es soll dafür sorgen, dass solche strafbaren Kommentare gelöscht oder gesperrt werden. Der Bundestag hat das Gesetz am Freitag auf den Weg gebracht. Die Politiker im Parlament haben dafür gestimmt.

Künftig sollen Internetfirmen wie Twitter oder Facebook stärker gegen Hasskommentare vorgehen müssen. Für Nutzer soll es leichter werden, solche Inhalte zu melden. Weisen Nutzer auf Einträge hin, die nicht in Ordnung gehen und offensichtlich gegen Gesetze verstoßen, so haben die Firmen 24 Stunden Zeit, um sie zu löschen. Bei anderen ebenfalls nicht rechtmäßigen Einträgen beträgt die Frist bis zu sieben Tage.

Die Portale müssen eine hohe Strafe fürchten, wenn sie nicht gegen solche Hasskommentare vorgehen. Zudem müssen die Unternehmen künftige jedes halbe Jahr einen Bericht dazu vorlegen.

(AfK)

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