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In der Türkei wird am Sonntag abgestimmt

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In der Türkei stehen politische Veränderungen an. (Bild: Burak Su, Wikimedia, CC BY-SA 2.0)

11. April 2017

In der Türkei wird es am Ostersonntag eine große Abstimmung geben. Worum geht es dabei?

Wenn über die Abstimmung berichtet wird, dann fällt oft das Wort Referendum. Bei einem Referendum stimmen die Menschen in einem Land über eine bestimmte Frage ab. In der Türkei wird es um die Verfassung gehen. Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz eines Landes. Darin steht, wie die Menschen zusammenleben wollen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und die Regierung wollen die Verfassung der Türkei in zahlreichen Punkten ändern. Das Parlament hat dem schon zugestimmt. Nun sollen auch die Menschen im Land sagen, ob sie dafür oder dagegen sind. In der Türkei soll ein sogenanntes Präsidialsystem entstehen. Staatschef Recep Tayyip Erdogan bekommt damit mehr Macht. Das Parlament hingegen hat dann weniger zu sagen.

Wenn die Türken zustimmen, dann wäre Recep Tayyip Erdogan Staatschef und Regierungschef in einer Person. Er könnte dann mit sogenannten Dekreten regieren, die so stark sind wie ein Gesetz. Das Parlament müsste nicht mehr zustimmen. Recep Tayyip Erdogan würde dann auch über viele wichtige Posten im Land bestimmen.

In Deutschland wird das Vorhaben von vielen kritisch gesehen. Es wird befürchtet, dass sich die Türkei hin zu einer Diktatur entwickelt. In einer Diktatur können die Menschen im Land nicht mitbestimmen. Eine kleine Gruppe oder ein einziger Mensch gibt vor, was wie gemacht werden soll.

In Deutschland leben viele Türken. Sie haben bereits abgestimmt. Sie konnten dies schon in den vergangenen Tagen tun. Da Politiker der Türkei auch bei uns für ein Ja beim Referendum werben wollten, gab es viel Wirbel. Die Auftritte wurden nicht immer zugelassen. Recep Tayyip Erdogan und andere Politiker waren stinksauer deswegen und sagten Dinge, die nicht in Ordnung gingen.

(AfK)

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