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In der Türkei gilt jetzt der Ausnahmezustand

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Blick auf Istanbul und die Brücke über den Bosporus. (Bild: KLMircea, Flickr, CC BY-SA 2.0)

21. Juli 2016

Der türkische Präsident Erdogan hat den Ausnahmezustand verkündet. Was bedeutet das?

In der Türkei geht es derzeit sehr unruhig zu. Vergangene Woche hatte ein Teil des Militärs versucht, die Macht zu übernehmen. Die Soldaten wollten die Regierung aus dem Amt jagen. Das ist nicht geglückt. Wenn die Armee versucht, die Macht zu übernehmen, so wird von einem Putschversuch gesprochen. In den Tagen danach sind viele Menschen in der Türkei entlassen oder gar festgenommen worden. Tausende kamen in Haft.

Nun hat Präsident Recep Tayyip Erdogan den Ausnahmezustand verkündet. So etwas wird gemacht, wenn die Existenz eines Staates oder die Ordnung im Land als bedroht eingestuft wird. Mit dem Ausnahmezustand gehen in der Türkei viele Dinge einher. Es dürfen nun Ausgangssperren verhängt werden. Den Menschen kann also befohlen werden, zu bestimmten Zeiten ihre Häuser nicht zu verlassen. Zudem dürfen Versammlungen und Demonstrationen untersagt und Medien kontrolliert werden. Politiker können also Einfluss darauf nehmen, was Zeitungen oder Fernsehsender berichten. Zudem kriegt der Präsident mehr Macht. Er kann neue Regeln erlassen und weitgehend regieren.

Weltweit machen sich Menschen Sorgen über die Entwicklungen in der Türkei. Denn nicht nur, dass zahlreiche Leute festgenommen wurden, weil sie dem Präsidenten und der Regierung gegenüber kritisch eingestellt sind. Befürchtet wird auch, dass sich die Türkei immer stärker weg von der Demokratie hin zur Diktatur entwickelt. In einer Demokratie dürfen alle Menschen frei ihre Meinung sagen und mitbestimmen. In Diktaturen ist das anders. Hier haben wenige die Macht. Recep Tayyip Erdogan wird vorgeworfen, seine Macht mehr und mehr auszubauen.

Kritiker der Regierung sagen, dass die Politiker mit dem Ausnahmezustand das Gesetz missachten. Denn dieser darf zwar unter bestimmten Bedingungen verhängt werden. Aber die Regierung hatte selbst nach dem Putschversuch gesagt, dass dieser abgewendet ist und sie alles im Griff hat. Der Ausnahmezustand in der Türkei soll drei Monate dauern.

(AfK)

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